Die andere Krise
Rede an den Verwaltungsrat
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Dies ist das vierte Mal, daß ich als Präsident der Weltbankgruppe vor Ihnen stehe. Zu Beginn möchte ich unserem Vorsitzenden, Wolfgang Ruttenstorfer, und meinem Kollegen und Freund, Michel Camdessus, meinen Dank für die angenehme Partnerschaft aussprechen, die uns das letzte Jahr über verbunden hat.
Ich möchte auch der Arbeit Tribut zollen, die der Fonds in einem Jahr geleistet hat, das durch große Unruhe gekennzeichnet war, und den Beitrag würdigen, den Michel und seine Kollegen geleistet haben, indem sie sich in einer sehr schwierigen Zeit mit sehr schwierigen Problemen befaßt haben.
Wir sind uns alle bewußt, daß wir im Schatten einer globalen Krise zusammentreten. Wir alle kommen hierher in dem vereinten Bemühen, das Gemeinwohl zu schützen, uns für Ideen von allen Seiten offen zu halten, und Freunden ebenso wie Kritikern die Hand entgegenzustrecken, um neue Lösungen zu finden. Wir müssen Mut zeigen.
Herr Vorsitzender, ich stehe heute unter ganz anderen Umständen vor Ihnen als im letzten Jahr.
Vor zwölf Monaten haben wir über eine globale Produktion berichtet, die mit einer Rate von 5,6% stieg _ der höchsten Rate seit zwanzig Jahren. Vor zwölf Monaten stolperte Ostasien, aber niemand sah das Ausmaß des Falls voraus. Vor zwölf Monaten wurden in Südasien, der Heimat von 35% der Armen der Welt, noch keine Atomtests durchgeführt, und es schien sich auf zukünftige Jahre mit 6-prozentigem Wachstum freuen zu können. Vielleicht mehr. Vor zwölf Monaten befanden sich die Entwicklungsländer insgesamt gesehen auf dem Weg zu starkem Wachstum für das nächste Jahrzehnt. Vor zwölf Monaten herrschte Optimismus in bezug auf Rußland mit seinem starken Team von Reformern.
Und dann kam ein Jahr des Aufruhrs und der Qual.
Ostasien, wo im letzten Jahr Schätzungen zufolge mehr als 20 Millionen Menschen in die Armut zurückfielen und wo es in den nächsten Jahren wahrscheinlich bestenfalls ein stagnierendes oder zögerliches Wachstum geben wird. Rußland, von einer wirtschaftlichen und politischen Krise bedrängt _ zwischen zwei Welten, zwei Systemen gefangen, von denen ihm keines behagt. Japan, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, von so entscheidender Bedeutung für die Erholung Ostasiens, mit einer Regierung, die sich für Wirtschaftsreformen engagiert _ aber immer noch in einer Rezession, die nicht nur auf Asien, sondern auf die ganze Welt schwere Auswirkungen hat. Atomtests in Indien und Pakistan. Krieg drohte in Eritrea und Äthiopien. Terroristische Bombenanschläge in Kenia und Tansania.
Und all dies noch kompliziert durch die Auswirkungen von El Niño _ so schlimm wie nie zuvor _ mit seiner ganzen vernichtenden Gewalt, die am schwersten die Armen trifft. In Bangladesch kam es zu Überschwemmungen, die zwei Drittel des Landes mehr als zwei Monate lang unter Wasser setzten und dadurch viele der jüngsten sozialen und wirtschaftlichen Gewinne zunichte machten. In China forderte die Überflutung des Jangtse ca. 3500 Menschenleben; fünf Millionen Häuser wurden zerstört und 200 Millionen Menschen wurden obdachlos.
Herr Vorsitzender, in der Vergangenheit habe ich über Bilder der Hoffnung gesprochen _ von Menschen in den Slums von Brasilien bis zu den ländlichen Dörfern von Uganda, vom Lößplateau in China bis zu den hunderttausenden Frauen, die durch Kleinstkredite ihre Menschenwürde wiederfinden. Menschen, die in die Lage versetzt wurden, Verantwortung für ihr Schicksal zu übernehmen.
Aber heute habe ich andere Erinnerungen. Dunkle, quälende Bilder von Verzweiflung, Hoffnungslosigkeit und Untergang. Von Menschen, die einst hofften, aber jetzt keine Hoffnung mehr haben.
Die Mutter in Mindanao, die ihr Kind aus der Schule nimmt, und die von der Angst verfolgt wird, daß es nie mehr dorthin zurückkehren wird. Die Familie in Korea mit einer mittelgroßen Altmetallfirma, die durch fehlenden Kredit völlig verarmt ist. Der Vater in Jakarta, der einem Geldverleiher dreimal so viel Zinsen zahlt, wie er an diesem Tag einnehmen kann, und sich immer tiefer in Schulden verstrickt. Der nicht weiß, wie er jemals seine Schulden abzahlen soll. Das Kind in Bangkok, das nun dazu verurteilt ist, auf den Strich zu gehen, das nicht länger Kind bleiben kann.
Heute, während wir über die Finanzkrise reden, sind 17 Millionen Indonesier in die Armut zurückgefallen, wird nun in der gesamten Region eine Million Kinder nicht in die Schule zurückkehren.
Heute, während wir über die Finanzkrise reden _ leben schätzungsweise 40% der russischen Bevölkerung in Armut.
Heute, während wir über die Finanzkrise reden _ leben weltweit 1,3 Milliarden Menschen von weniger als einem Dollar pro Tag, 3 Milliarden von weniger als zwei Dollar pro Tag,
DIE FINANZKRISE
Herr Vorsitzender, wir müssen uns um dieses menschliche Leid kümmern.
Wir müssen über die finanzielle Stabilisierung hinausgehen. Wir müssen uns um die Fragen des langfristigen gerechten Wachstums kümmern, von dem Wohlstand und menschlicher Fortschritt abhängen. Wir müssen uns auf die institutionellen und strukturellen Veränderungen konzentrieren, die für wirtschaftliche Erholung und nachhaltige Entwicklung benötigt werden. Wir müssen uns auf die sozialen Probleme konzentrieren.
All dies müssen wir tun. Denn wenn wir keine Fähigkeit zur Bewältigung von sozialen Notständen entwickeln, wenn wir keine längerfristigen Pläne für stabile Institutionen haben, wenn wir keine größere Gerechtigkeit, insbesondere im sozialen Bereich, erreichen, wird es keine politische Stabilität geben, und ohne politische Stabilität kann uns keine noch so große Geldsumme, die in Finanzpakete investiert wird, finanzielle Stabilität geben.
Und daher haben wir uns in der Bank als Reaktion auf die aktuelle Krise darauf konzentriert, die kurz- und langfristigen Maßnahmen zur nachhaltigen wirtschaftlichen Erholung umzusetzen.
Wir haben mit Regierungen an finanziellen, gerichtlichen und regulatorischen Reformen, an Konkursgesetzen, Programmen gegen Korruption und an Regeln der Firmenführung gearbeitet, die zur Wiederherstellung des Vertrauens des Privatsektors von essentieller Wichtigkeit ist. Bevor uns die Krise traf, hatten wir bereits an Reformen des Finanzsektors in achtundsechzig Ländern gearbeitet. Auf die Bitte unserer Kapitaleigner haben wir diese Kapazität um ein Drittel erweitert und verstärken unsere Führungsrolle bei der Firmenkontrolle.
Im sozialen Bereich haben wir unsere vorhandenen Portfolios umstrukturiert, um eine scharfe Konzentration auf vorrangige Programme, die rasch arme Gemeinden erreichen können, sicherzustellen. Wir setzen uns dafür ein, daß Kinder in der Schule bleiben können _ zum Beispiel in Indonesien, wo wir ein Programm unterstützen, durch das 2,5 Millionen Kinder ein Stipendium erhalten. Wir schaffen Arbeitsplätze _ in Thailand, durch einen neuen Sozialfonds. Wir richten Rahmen für sozialen Schutz ein _ in Korea, durch eine Reihe von Strukturanpassungskrediten. Wir versuchen, in der gesamten Region die Lebensmittelversorgung aufrechtzuerhalten und sicherzustellen, daß Kranke lebenswichtige Medikamente bekommen. Wir versuchen sicherzustellen, daß Gesundheits- und Bildungsprogramme fortgesetzt werden und die Umwelt geschützt wird. Wir versuchen, den Menschen Vorrang zu geben.
Herr Vorsitzender, wir haben gelernt, daß die Erstellung geeigneter makroökonomischer Pläne mit effektiven Steuer- und Geldpolitiken zwar in jeder Hinsicht unbedingt erforderlich ist, daß aber Finanzpläne allein nicht ausreichen.
Wir haben gelernt, daß enorme Spannung entstehen kann, wenn wir Regierungen bitten, schmerzhafte Schritte zu unternehmen, um ihre Volkswirtschaften in Ordnung zu bringen. Es sind die Menschen und nicht die Regierungen, die den Schmerz spüren.
Wenn wir die gestörten Haushaltsgleichgewichte wiederherstellen, müssen wir uns bewußt sein, daß Programme, die dafür sorgen, daß Kinder in der Schule bleiben können, verlorengehen können, daß Programme, die die Gesundheitsvorsorge für die Ärmsten sicherstellen sollen, verlorengehen können, daß kleine und mittlere Unternehmen, die ihren Besitzern ein Einkommen und vielen Menschen einen Arbeitsplatz geben, keine Kredite bekommen und scheitern.
Wir haben gelernt, Herr Vorsitzender, daß Gleichgewicht dringend notwendig ist. Wir müssen die finanziellen, institutionellen und sozialen Maßnahmen im Zusammenhang betrachten. Wir müssen lernen, Diskussionen zu führen, in denen nicht die Mathematik die Menschlichkeit dominiert und in denen die Notwendigkeit, Änderungen vorzunehmen, die häufig drastisch sind, durch den Schutz der Interessen der Armen ausgeglichen werden kann. Nur dann werden wir zu Lösungen kommen, die nachhaltig sind. Nur dann werden die internationale Finanzgemeinschaft und die einheimischen Bürger hinter uns stehen.
Herr Vorsitzender, im Vorfeld und während dieser Konferenzen hat es zahlreiche Gespräche über eine neue globale Finanzarchitektur gegeben.
Diese Gespräche spiegeln zunehmend das Gefühl wider, daß mit einem System etwas nicht stimmt, wo sogar Länder, die jahrelang starke wirtschaftliche Politiken verfolgt haben, schwer von den internationalen Finanzmärkten geschädigt werden, wo Arbeiter in diesen Ländern arbeitslos gemacht werden, wo die Bildung ihrer Kinder unterbrochen wird und ihre Hoffnungen und Träume zerstört werden.
Ich glaube, daß uns unsere internationalen Wirtschaftsorganisationen in den mehr als fünfzig Jahren, die seit der Schaffung der neuen Wirtschaftsarchitektur nach dem Zweiten Weltkrieg vergangen sind, gute Dienste geleistet haben. Nein, sie haben nicht all unsere Probleme gelöst. Aber mit ihnen geht es uns viel besser, als es uns ohne sie gegangen wäre.
Zwar ist die Armut nicht ausgerottet worden, aber die Einkommen sind gestiegen. Die sogenannte Grüne Revolution" hat Millionen mit Nahrung versorgt, die sonst hätten hungern müssen. Einige Geißeln, wie die Flußblindheit, sind fast ausgerottet worden, und gegen viele andere haben wir Fortschritte gemacht.
Seit über einem halben Jahrhundert hat es keine größere globale Krise gegeben. Das System hat starke Erschütterungen wie den gewaltigen Anstieg der Ölpreise ausgehalten. Und in diesem halben Jahrhundert haben sich die Institutionen zusammen mit der globalen Wirtschaft entwickelt.
Aber, Herr Vorsitzender, wir können nicht vorgeben, daß alles zum Besten stehe. Wir können unsere Augen nicht vor der Tatsache verschließen, daß die Krise Schwächen und Verwundbarkeiten aufgedeckt hat, um die wir uns kümmern müssen. Wir müssen mutig, aber auch realistisch sein. Wir werden uns nicht innerhalb von zwei Tagen oder auch nur zwei Wochen eine neue Architektur ausdenken. Aber genauso wenig können wir uns ein verlorenes Jahrzehnt leisten, wie es Lateinamerika als Resultat des Krise in den frühen Achtzigern zu schaffen machte. Zu viel steht auf dem Spiel, das Leben zu vieler Menschen...
Was wir hier und jetzt tun können, ist folgendes: Wir können ermitteln, was getan werden muß. Wir können uns der Probleme bewußt werden. Wir können unsere Ziele klären. Wir können daran arbeiten, Konsens zu erreichen. Die Probleme sind zu groß, ihre Folgen zu wichtig, als daß wir uns von den vorgefertigten Antworten der Vergangenheit oder den Modeerscheinungen oder Ideologien von heute leiten lassen könnten. Wir müssen uns zusammen dafür einsetzen, gemeinschaftlich etwas besseres aufzubauen. Lassen Sie mich einen Ansatz mit drei Pfeilern vorschlagen:
Der erste Pfeiler muß Vorbeugung sein: wir müssen die Ursachen der Krisen verstehen und daran arbeiten, wirtschaftliche Strukturen zu schaffen, durch die sie weniger häufig und weniger schwer werden.
Der zweite Pfeiler muß Reaktion sein: Ganz gleich, wie erfolgreich wir bei der ersten Aufgabe sind _ es wird Krisen geben. Wir müssen uns effektivere Wege ausdenken, auf die Krisen zu reagieren, Wege, bei denen die Lasten besser verteilt werden, Wege, bei denen Arbeiter und Kleinunternehmen sowie andere unschuldige Opfer nicht so sehr leiden müssen.
Der dritte Pfeiler muß durch Sicherheitsnetze gebildet werden: Ganz gleich, wie erfolgreich wir im Erdenken von gerechten und wirksamen Reaktionen sind _ und es ist klar, daß wir einen langen Weg vor uns haben _: es wird unschuldige Opfer geben. Die Arbeitslosenraten werden steigen. Wir müssen viel besser für den Schutz dieser unschuldigen Opfer sorgen.
Herr Vorsitzender, auf die Bitte von Finanzministern haben wir daran gearbeitet, die Zusammenarbeit zwischen der Bank und dem Fonds zu steigern. Die Minister hatten uns gebeten, unsere Arbeitsteilung zu überprüfen, und das haben wir im Geiste echter Partnerschaft auch getan.
Unsere Rollen sind eindeutig verschieden. Während der Fonds für Überwachung, Wechselkursfragen, Zahlungsbilanz, wachstumsorientierte Stabilisierungsstrategien und die damit verbundenen Elemente zuständig ist, hat die Weltbank ein Mandat für die Ausarbeitung und praktische Analyse von Entwicklungsprogrammen und Prioritäten, darunter die Struktur- und Sektorpolitik _ und so, durch die Schaffung eines stabilen Entwicklungsfundaments, eine Verantwortung für Krisenvorbeugung.
An diesem Krisenzeitpunkt, wo Gelder des privaten Sektors aus den aufstrebenden Märkten zurückgezogen werden, die IWF-Mittel überbeansprucht sind und wir wenig direkte Unterstützung aus wohlhabenderen Ländern bekommen, erkennen wir die Verpflichtung, ein antizyklischer Kreditgeber zu sein, dessen Aufgabe es ist, dort zu helfen, wo es erforderlich ist, nicht nur in Krisenländern, sondern auch für Kunden, die auf ausgezeichnete Erfolge verweisen können, derzeitig aber unter dem gegenwärtigen Mangel an verfügbaren Mitteln auf den globalen Märkten zu leiden haben. Ja, wir müssen ihnen helfen, damit sie nicht zu Krisenländern werden.
Ja, wir müssen in Krisenländern schnell reagieren, um sicherzustellen, daß soziale, institutionelle und politische Reformen sofort Fuß fassen können und integrale Bestandteile des Gesamtprogramms sind _ damit die Reaktionen auf die Krise zur langfristigen wirtschaftlichen Erholung beitragen.
Ja, wir müssen schnell soziale Nothilfe bereitstellen. Aber wir haben eine andere Rolle als der Fonds. Wir können in Notfällen Kredite gewähren, aber wir können dies nicht aus Gründen der Liquidität tun. In Anbetracht unserer finanziellen Struktur und der Notwendigkeit, innerhalb unserer wohlüberlegten Ausleihgrenzen zu bleiben, gibt es Einschränkungen, die wir nicht ignorieren können.
Wenn wir mehr im voraus verleihen müssen, wird weniger für unsere Mission der langfristigen Entwicklung übrigbleiben.
Weniger für IDA, weniger für HIPC sowie weniger für die Armen in den Krisenländern. Neue Forderungen werden an uns gestellt und sie bedingen eine sehr sorgfältige Überprüfung eines möglicherweise entstehenden Bedarfs für neue Ressourcen. Heute befinden wir uns, gestützt von unserem existierenden Kapital sowie vorhandenen Ressourcen und beträchtlichen Summen nichtabgerufenen Kapitals, in einer sehr starken Position. Während wir aber voranschreiten, müssen wir vorsichtig sein, daß wir nicht in Kapitalengpässe geraten.
Und wir müssen uns auch daran erinnern, daß wir uns nicht von der dringenden Notwendigkeit ablenken lassen dürfen, sicherzustellen, daß wir durch IDA-12 und die HIPC-Initiative ausreichende finanzielle Mittel für die ärmsten Länder haben. Das muß in den kommenden Wochen und Monaten eine Priorität sein.
DER NEUE ANSATZ
Herr Vorsitzender, wenn wir die Geschwindigkeit und das Ausmaß der globalen Veränderungen der letzten zwölf Monate betrachten, geht es uns, wie Ihnen allen in diesem Raum, darum, welche Lektionen wir aufgrund dieser Erfahrungen gelernt haben. Wie Sie alle fragen wir uns: Was können wir in der Zukunft anders machen, um diese Verschiebungen in der wirtschaftlichen und sozialpolitischen Landschaft zu vermeiden? Was haben wir beobachtet?
Wir sehen, daß in der heutigen globalen Wirtschaft Länder in Bildung und Gesundheit investieren können, volkswirtschaftliche Grundlagen legen können, moderne Kommunikationssysteme und Infrastruktur aufbauen können; daß sie all dies tun können, daß aber, wenn sie kein effektives Finanzsystem haben, wenn sie keine angemessenen Aufsichtsvorschriften oder angemessenen Konkursgesetze haben, wenn sie keine effektive Wettbewerbs- und Regulativgesetzgebung haben, wenn sie keine Transparenz- und Buchführungsstandards haben, ihre Entwicklung gefährdet ist und nicht von Dauer sein wird.
Wir sehen, daß sich in der heutigen globalen Wirtschaft Länder in Richtung Marktwirtschaft bewegen können, privatisieren können, staatliche Monopole auflösen können, staatliche Subventionen verringern können; daß aber, wenn sie nicht die Korruption bekämpfen und eine gründliche Kontrolle einsetzen, wenn sie nicht soziale Sicherheitsnetze einführen, wenn sie nicht den sozialen und politischen Konsens für Reformen haben, wenn ihre Bürger nicht hinter ihnen stehen, ihre Entwicklung gefährdet ist und nicht von Dauer sein wird.
Wir sehen, daß in der heutigen globalen Wirtschaft Länder Privatkapital anziehen können, ein Bank- und Finanzsystem aufbauen können, Wachstum erreichen können, in ihre Bürger _ einige ihrer Bürger _ investieren können; daß aber, wenn sie die Armen marginalisieren, wenn sie Frauen und einheimische Minderheiten marginalisieren, wenn sie keine Politik der allgemeinen Einbeziehung haben, ihre Entwicklung gefährdet ist und nicht von Dauer sein wird.
Wir sehen, Herr Vorsitzender, daß in einer globalen Wirtschaft die Gesamtheit der Veränderung in einem Land das ist, was zählt.
Bei Entwicklung geht es nicht nur um Anpassung. Bei Entwicklung geht es nicht nur um gesunde Staatshaushalte und Fiskalmanagement. Bei Entwicklung geht es nicht nur um das Erziehungs- und Gesundheitswesen. Bei Entwicklung geht es nicht nur um schnelle technokratische Lösungen.
Bei Entwicklung geht es darum, die Makroökonomie in den Griff zu bekommen _ ja; aber es geht auch darum, die Straßen zu bauen, den Menschen Möglichkeiten zu eröffnen, die Gesetze zu schreiben, die Frauen anzuerkennen, die Korruption zu beseitigen, die Mädchen zu bilden, die Banksysteme aufzubauen, die Umwelt zu schützen, die Kinder zu impfen.
Bei Entwicklung geht es darum, sämtliche Bestandteile umzusetzen _ zusammen und in Einklang miteinander.
Daß wir eine ausgewogene Entwicklung brauchen, gilt für Ostasien und Rußland. Es gilt für Afrika. Es gilt für Lateinamerika, für den Nahen Osten, für die Übergang swirtschaftssysteme in Mitteleuropa, Osteuropa und Eurasien. Es gilt, Herr Vorsitzender, für uns alle.
Die Vorstellung, daß an der Entwicklung eine Gesamtheit von Bemühungen, ein ausgewogenes wirtschaftliches und soziales Programm, beteiligt ist, ist nicht revolutionär, aber die Tatsache bleibt bestehen, daß es nicht der Ansatz ist, den wir in der internationalen Gemeinschaft angewendet haben.
Wir hatten in diesen vielen Jahren zwar einige außerordentliche Erfolge bei Einzelprogrammen und -projekten, aber zu häufig haben wir sie nicht mit dem Ganzen in Verbindung gebracht. Zu häufig war unsere Konzeption der notwendigen wirtschaftlichen Transformierung zu eng gesteckt: Wir konzentrierten uns auf makroökonomische Zahlen oder auf wesentliche Reformen wie die Privatisierung, ignorierten dabei aber die zugrundeliegende institutionelle Infrastruktur, ohne die eine Marktwirtschaft einfach nicht zu funktionieren vermag. Anreize können Kapitalakkumulation bewirken, falls aber am falschen Ort eingesetzt, auch eine Mittelerosion verursachen.
Zu oft haben wir uns zu sehr auf die wirtschaftlichen Aspekte konzentriert, ohne ein hinreichendes Verständnis von den sozialen und politischen Bedingungen, von Umwelt und kulturellen Aspekten zu haben.
Wir haben nicht genug über die Gesamtstruktur nachgedacht, die ein Land benötigt, um sich auf integrierte Weise zu dem Wirtschaftstyp zu entwickeln, der von seinen Bürgern und seiner Regierung gewählt wird. Wir haben nicht genug über die Verwundbarkeit nachgedacht _ über jene Teile eines Wirtschaftssystems, die sämtliche Bausteine zum Einsturz bringen können. Oder über die Nachhaltigkeit _ darüber, was erforderlich ist, damit soziale und wirtschaftliche Umgestaltungen dauerhaft sind. Ohne Nachhaltigkeit können wir zwar eine neue internationale Finanzarchitektur aufbauen, aber wir werden ein Haus auf Sand gebaut haben.
Herr Vorsitzender, lassen Sie mich ein Konzept vorschlagen, das sich einigen dieser Anliegen zu widmen sucht.
Der IWF hat einen Gesamtrahmen, den er jährlich zusammen mit seinen Mitgliedsländern überprüft, einen Rahmen, den Finanzminister _ wir alle _ verwenden, um die makroökonomischen Leistungen eines jeden Landes zu beurteilen und über sie nachzudenken.
Heute, unmittelbar nach der Krise, brauchen wir einen zweiten Rahmen, einen Rahmen, der sich mit dem Fortschritt der strukturellen Reformen beschäftigt, die für langfristiges Wachstum erforderlich sind, der aber auch menschliche und soziale Fragen berücksichtigt, der sich mit der Umwelt befaßt, der sich mit dem Status von Frauen, mit ländlicher Entwicklung und einheimischer Bevölkerung, Fortschritt bei der Infrastruktur u.s.w. beschäftigt.
Und daher haben wir bei unseren Gesprächen in der Bank einen neuen Ansatz entwickelt, mit dem wir experimentieren. Einen Ansatz, den wir unseren Mitgliedsländern nicht aufzwingen, sondern einen, den sie mit unserer Hilfe selbst entwickeln. Einen Ansatz, bei dem wir uns über Projekte hinaus" bewegen würden, um statt dessen viel gründlicher darüber nachzudenken, was für nachhaltige Entwicklungen im weitesten Sinn erforderlich ist.
Herr Vorsitzender, wir brauchen ein neues Rahmenwerk für Entwicklungen.
Was könnten Länder von einem solchen Entwicklungsrahmen erwarten?
Erstens würde der Rahmen die Grundlagen guter Regierungsführung skizzieren _ Transparenz, Mitspracherecht, freier Informationsfluß, die Zusage, die Korruption zu bekämpfen, und ein gut ausgebildeter, angemessen entlohnter Staatsdienst.
Zweitens würde er genau beschreiben, welche regulatorischen und institutionellen Grundlagen für eine Marktwirtschaft unbedingt erforderlich sind _ ein Rechts- und Steuersystem, das Schutz vor Willkür bietet, Eigentumsrechte absichert und sicherstellt, daß Verträge durchgesetzt werden, daß es effektiven Wettbewerb gibt und ordentliche und effiziente Verfahrensweisen zur Lösung rechtlicher Dispute und von Bankrotten bestehen, ein Finanzsystem, das modern und transparent ist und angemessen überwacht wird, wobei es bei der Aufsicht keine Begünstigungen gibt, sowie international anerkannte Buchführungs- und Buchprüfungsstandards für den Privatsektor.
Drittens würde unser Rahmen Strategien erfordern, die die Einbeziehung aller fördern _ Bildung für alle, insbesondere Frauen und Mädchen. Gesundheitsvorsorge. Sozialer Schutz für die Arbeitslosen, Alten und Behinderten. Frühkindliche Entwicklung. Mutter-und-Kind-Kliniken, die Gesundheits- und Kinderpflege lehren.
Viertens würde unser Rahmen die für Kommunikation und Verkehr erforderlichen öffentlichen Versorgungsdienste und die Infrastruktur beschreiben. Land- und Fernstraßen. Strategien für wohnliche Städte und wachsende Stadtgebiete, damit Probleme rasch angegangen werden können _ und nicht in fünfundzwanzig Jahren, wenn sie überwältigend werden. Und parallel zu einer städtischen Strategie ein Programm für die ländliche Entwicklung, das nicht nur landwirtschaftliche Dienste, sondern auch Kapazitäten für Marketing und Finanzierung und für den Transfer von Wissen und Erfahrung bereitstellt.
Fünftens würde unser Rahmen Ziele zur Sicherung der Nachhaltigkeit für Mensch und Umwelt darlegen, die für den langfristigen Erfolg von Entwicklungen und die Zukunft unseres gemeinsamen Planeten so wichtig sind _ Wasser, Energie, Nahrungssicherheit _ Fragen, mit denen man sich auf globaler Ebene befassen muß. Und wir müssen sicherstellen, daß die Kultur jedes Landes gepflegt und bereichert wird, damit die Entwicklung fest verankert ist und eine historische Grundlage hat. Jeder dieser fünf Punkte soll natürlich innerhalb eines stützenden und effektiven volkswirtschaftlichen Plans und offener Handelsbeziehungen stehen.
Dies ist vielleicht keine umfassende Liste, Herr Vorsitzender. Sie wird sich natürlich von Land zu Land unterscheiden, je nach Auffassung der Regierung, der parlamentarischen Vertretungen und der Zivilgesellschaft. Ich würde behaupten, sie enthält die Grundlagen.
Herr Vorsitzender, wir müssen aus der Vergangenheit lernen. Wie ein Rahmen entwickelt und angewandt wird, ist von genauso entscheidender Bedeutung wie sein Inhalt.
Ownership spielt eine Rolle. Die Länder und ihre Regierungen müssen die Dinge selber lenken, und die Menschen müssen, wie unsere Erfahrung zeigt, befragt und beteiligt werden.
Teilhabe spielt eine Rolle _ nicht nur als Mittel zur Verbesserung der Entwicklungswirksamkeit, wie wir sie aus unseren jüngsten Studien kennen, sondern als der Schlüssel zu langfristiger Nachhaltigkeit und um größere Hebelwirkungen zu erreichen.
Wir dürfen nie aufhören, uns daran zu erinnern, daß es Sache der Regierung und der Menschen ist, zu entscheiden, wie ihre Prioritäten aussehen sollten. Wir dürfen nie aufhören, uns daran zu erinnern, daß wir Entwicklungen von oben oder vom Ausland her weder durch Befehl aufzwingen können noch aufzwingen sollten.
Herr Vorsitzender, in unseren Diskussionen in der Bank stellen wir einander eine Reihe einfacher Fragen.
Was wäre, wenn Regierungen sich mit der Zivilgesellschaft, mit der Privatwirtschaft zusammensetzen könnten, um langfristige nationale Prioritäten zu beschließen? Was wäre, wenn sich dann Geldgeber beteiligen und ihre Unterstützung mit den Ländern, die mit lokalem Ownership und lokaler Teilhabe ihre Geschicke selber lenken, koordinieren könnten? Was wäre, wenn diese Strategien 5, 10, 20 Jahre vorausschauen könnten, so daß Entwicklungen wirklich Fuß fassen, wachsen und auf einer fortlaufenden Basis überwacht werden könnten? Zu ehrgeizig, werden manche sagen. Zu utopisch. Aber was wäre, wenn ich Ihnen sagte, daß es bereits geschieht?
In El Salvador gibt es heute einen nationalen Friedensausschuß, der aus dem Bürgerkrieg geboren wurde und der zusammen mit der Zivilgesellschaft, der Privatwirtschaft und der Regierung eine Liste mit nationalen Prioritäten erstellt. Damit diese Prioritäten über die Lebensdauer einer Regierung hinaus andauern und Teil eines nationalen Konsenses für die Zukunft werden. Und dasselbe geschieht in Guatemala und wird in anderen Teilen Südamerikas in Erwägung gezogen.
In Ghana hat die Regierung im letzten Jahr ein nationales Wirtschaftsforum in Accra veranstaltet, an dem Politiker, Sprecher gesellschaftlicher Gruppen und eine große Zahl direkt Betroffene beteiligt waren. Aus diesem Forum kamen Vorschläge für konkrete Handlungen, Ziele zur Senkung der Inflation, Sektorstrategien für Landwirtschaft und menschliche Entwicklung zusammen mit Zielen für volkswirtschaftliche Strategien.
In Andhra Pradesh in Indien, einem Staat mit 70 Millionen Einwohnern, hat der Hauptminister ein Programm für 2020. Ein Programm für Alphabetisierung, für verbesserten Zugang zur Gesundheitsvorsorge, zur Existenzsicherung, ein Programm, um die Rolle der Frauen zu stärken, rückständige Regionen zu entwickeln, soziale Sicherheitsnetze zu schaffen, ein Programm mit deutlich überwachbaren Zielen, die regelmäßig überprüft werden können.
El Salvador, Guatemala, Ghana, Indien, und ich hätte noch andere nennen können, wo Elemente dieses Ansatzes existieren, Brasilien, Moçambique .... Das sind nicht Länder, die zu einer zentralen Planung zurückgekehrt wären. Es sind Länder, die zusammen mit ihren Bürgern auf ähnliche Weise wie erfolgreiche Unternehmen Wegweiser für die Zukunft _ ihre Zukunft _ entwerfen.
Herr Vorsitzender, wir sollten nicht so vermessen sein zu denken, daß wir von der Bank oder in der Gebergemeinschaft die Kartographen für solche Wegweiser sein können. Aber wir können wichtige Katalysatoren sein.
Mein Vorschlag ist, daß wir im Lauf der nächsten Jahre eine neue Perspektive in die Zusammenarbeit mit Regierungen einbringen, indem wir ganzheitliche Rahmen entwickeln, welche die strategische Vision schärfen. Wir würden gerne in jeder Region der Welt zwei Länder finden, mit denen wir diese Idee testen können. Und danach würden wir Ihnen allen davon berichten.
Wir müssen mit unseren Partnern in der Gebergemeinschaft zusammenarbeiten, um herauszufinden, wie wir zusammen mit dem partizipierenden Land koordinierte Strategien, gemeinsame Missionen und gemeinsame Ziele entwickeln können, damit wir der Doppelarbeit, die kostbare Mittel vergeudet und Nerven und Kunden strapaziert, ein Ende setzen können.
Innerhalb unserer Institution müssen wir auf der schon geleisteten Arbeit aufbauen, so daß wir von einem Ansatz, der von Projekt zu Projekt vorgeht, zu einem Ansatz gelangen können, der die Gesamtheit der für die Entwicklung eines Landes erforderlichen Bemühungen betrachtet, der auf lange Sicht vorgeht und der bei jedem Projekt fragt: Wie paßt es in das Gesamtbild? Wie können wir es ausweiten, damit es das gesamte Land umfaßt? Wie kann es ganz allmählich umgesetzt werden _ in fünf, zehn, zwanzig Jahren, damit die Länder sich das Projekt nicht nur ganz zu eigen machen und daran teilnehmen, sondern damit es ein tragendes Teil der Strategie und Struktur der Gesamtentwicklung jener Gesellschaft wird?
In einigen Fällen werden wir über nationale Strategien hinaus regionale Strategien verfolgen, um die Skalenvorteile besser zu nutzen. Und wir müssen globale Strategien erdenken, um globale öffentliche Güter zu schaffen. Nicht nur die oft diskutierte Notwendigkeit einer sauberen Umwelt, sondern auch das internationale Wirtschaftsumfeld, der Mangel an Stabilität, der uns heute so viel Sorge bereitet, und Wissen, das wir zunehmend als Schlüssel zu erfolgreicher Entwicklung erkennen.
Herr Vorsitzender, wir reden hier über einen neuen Ansatz in der Entwicklungspartnerschaft.
Sie ist eine Partnerschaft, die von den Regierungen und Parlamenten der Länder angeführt und von der Zivilgesellschaft jener Länder beeinflußt wird und an der sich die inländische und internationale Privatwirtschaft sowie bilaterale und multilaterale Geber beteiligen. Sie ist eine Partnerschaft, die mit wesentlich besser beschrifteten Wegweisern für Entwicklungsleistungen meßbare Ziele betrachten kann. Entscheidend ist, daß sie eine Partnerschaft ist, bei der wir in der Gebergemeinschaft lernen müssen, miteinander zu kooperieren, lernen müssen, bessere Mitglieder des Teams zu sein, die fähig sind, loszulassen.
Lassen Sie mich Ihnen versichern, Herr Vorsitzender, daß wir in der Weltbankgruppe uns für eine solche Partnerschaft engagieren. Streitpunkte hinter uns zu lassen. Was zählt, ist nicht, wer die Führung hat oder wer folgt, wer bei einem Projekt namentlich genannt wird oder wer anonym bleibt. Was zählt, ist, daß wir uns zusammentun, um unsere Aufgabe zu erledigen.
Herr Vorsitzender, in einem normalen Jahr würde ich Ihnen an dieser Stelle der Rede einen Fortschrittsbericht darüber geben, was die Bank erreicht hat. Aber dies ist kein normales Jahr. Sie werden froh sein, daß sie sich nicht meine Ausführungen über unsere interne Erneuerung und auch nicht über unsere Erfolge und die Herausforderungen der Zukunft anhören müssen. All diese Fragen diskutiere ich regelmäßig mit unseren Exekutivdirektoren und bin diesen für ihren Rat, ihre Führung und schwere Arbeit außerordentlich dankbar. Die Unterstützung, die ich von Ministern für unser Erneuerungsprogramm und die Verbesserungen, die wir bei der Effektivität von Entwicklungen vornehmen, bekommen habe, haben mich sehr ermutigt, und wir werden dieses Programm selbstverständlich weiter vorantreiben. Aber es scheint mir unangemessen, darüber zu reden, wie wir unser Haus in Ordnung bringen, wenn es im Dorf brennt.
Lassen Sie mich nur zwei Dinge sagen. Als erstes möchte ich diese Gelegenheit wahrnehmen, der Belegschaft der Weltbankgruppe für die außerordentliche Arbeit zu danken, die sie in diesem Jahr geleistet hat. Ich bin ungeheuer stolz auf sie. Es gibt heute auf der Welt kein besseres Team hingebungsvoller und motivierter Kollegen.
Zweitens möchte ich Jannik Lindbaek, dem geschäfts-führenden Vizepräsidenten der IFC, und Akiro Iida, dem geschäftsführenden Vizepräsidenten der MIGA, für ihre Arbeit in den letzten 5 Jahren danken. Ich freue mich auch, Peter Woicke, der in Kürze die Leitung der IFC übernimmt, und Motomichi Ikawa, der gegenwärtig die MIGA leitet, begrüßen zu können.
SCHLUSSFOLGERUNGEN
Herr Vorsitzender, in diesem Jahr waren die Schlagzeilen voll von den Finanzkrisen. In diesem Jahr haben wir uns gefragt, wie wir die Finanzkrisen der Zukunft verhindern können. In diesem Jahr konzentrieren wir uns auf die Finanzarchitektur, Unternehmensumstrukturierung und das Knüpfen starker Sicherheitsnetze als Teil unserer Krisenvorbeugung und Krisenentschärfung. In diesem Jahr werden wir uns der Tatsache bewußt, daß wir nicht alle Antworten besitzen.
Lassen Sie uns nicht bei der Finanzanalyse aufhören. Lassen Sie uns nicht bei der Finanzarchitektur aufhören. Lassen Sie uns nicht bei den Reformen des Finanzsektors aufhören.
Jetzt haben wir die Chance, eine globale Diskussion über die Architektur in Gang zu bringen, _ ja, _ aber auch über die Grundlagen der Entwicklung. Jetzt ist unsere Chance für eine umfassendere und ausgewogenere Perspektive. Jetzt haben wir die Chance, zu erkennen, daß am Horizont eine geräuschlose Krise bedrohlich näher rückt.
Eine Krise der Weltbevölkerung, durch die in den nächsten fünfundzwanzig Jahren 3 Milliarden Menschen neu auf diesem Planeten hinzukommen. Eine Krise des globalen Wassers, durch die im Jahr 2025 2 Milliarden Menschen unter chronischer Wasserknappheit leiden werden. Eine Krise der Verstädterung, die bedeuten wird, daß sich die Stadtbevölkerung in den nächsten dreißig Jahren verdreifachen wird. Daß im Jahr 2020 zwei Drittel der Bevölkerung Afrikas in Städten leben werden _ in Städten, die heute kein wirtschaftliches Wachstum haben. Eine Krise der Nahrungssicherheit, die bedeuten wird, daß sich in den nächsten dreißig Jahren die Nahrungsproduktion verdoppeln muß.
Eine menschliche Krise, Herr Vorsitzender. Eine menschliche Krise, von der sich die entwickelte Welt nicht wird isolieren können. Eine menschliche Krise, die nicht gelöst werden wird, wenn wir nicht das Grundproblem der essentiellen Interdependenz der entwickelten Länder und der Entwicklungsländer angehen, daß sich die finanziellen Mittel von den entwickelten Ländern zu den Entwicklungsländern bewegen. Eine menschliche Krise, der nicht abgeholfen werden wird, wenn wir nicht einen ganzheitlichen Ansatz finden zur Entwicklung und zur Reaktion auf Krisen und dabei die finanziellen, sozialen, politischen, institutionellen, kulturellen und umweltbezogenen Aspekte der Gesellschaft zusammen betrachten.
Herr Vorsitzender, die Armen können nicht auf unsere Überlegungen warten. Die Armen können nicht abwarten, während wir über neue Architektur diskutieren. Die Armen können nicht abwarten, bis wir uns _ zu spät _ der Tatsache bewußt werden, daß die menschliche Krise uns alle betrifft.
Das Kind auf den Straßen Bangkoks muß wieder in die Schule gehen. Die Mutter in den Slums von Kalkutta muß die Geburt ihrer Kinder überleben. Der Vater im Dorf von Mali muß über den heutigen Tag hinaus sehen können.
Während die Märkte einbrechen und die Armutszahlen dramatisch ansteigen, haben wir alle in diesem Raum eine gemeinsame Verantwortung und ein gemeinsames Interesse an der Förderung des Wohlstands in sich entwickelnden und aufstrebenden Märkten. Während die Märkte einbrechen und die Armutszahlen dramatisch ansteigen, haben wir alle in diesem Raum eine gemeinsame Verantwortung dafür, Strategien einzusetzen, die diesen Ländern helfen können, durch eigene Anstrengungen Krisen zu überwinden.
Am Ende, Herr Vorsitzender, haben wir gemeinsam Erfolg, oder wir leiden gemeinsam. Wir schulden es unseren Kindern, daß wir jetzt erkennen, wie deren Welt verbunden ist mittels Kommunikation und Handel, mittels Märkten, mittels Finanzen, verbunden durch die Umwelt und die von allen genutzten Ressourcen, durch gemeinsame Wünsche und Sehnsüchte.
Wenn wir jetzt realistisch und vorausschauend handeln, wenn wir Mut zeigen, wenn wir global denken und unsere Ressourcen dahingehend verteilen, können wir unseren Kindern eine friedlichere und gerechtere Welt geben. Eine Welt wo Armut und Leid verringert werden. Wo Kinder überall mehr hoffen können.
Das ist nicht nur Traum, darin besteht unsere Verantwortung.